Operation Enduring Free Trade

von Aziz Choudry

ZNet Kommentar 22.05.2004

Irak Während sich die US-Streitkräfte in Falluja und quer durch Irak mit Bomben, Mord und Verstümmelungen ihren Weg zu “Freiheit” und “Demokratie” bahnten, wiederholte George Bush am 13. April 2004 vor der US-amerikanischen Öffentlichkeit seine Vision für den Mittleren und Nahen Osten:

„Solange ich Präsident bin, werde ich auf Freiheit drängen. Ich glaube ganz fest an die Macht der Freiheit... Ich glaube auch, und bin davon überzeugt, dass Freiheit nicht das Geschenk dieses Landes an die Welt ist. Freiheit ist das Geschenk des Allmächtigen an jeden Mann und jede Frau auf dieser Welt. Und als größte Macht dieser Welt sind wir verpflichtet, bei der Verbreitung der Freiheit zu helfen.“

Im Mittleren und Nahen Osten, wie überall, bedeutet für die US-Regierung „Freiheit” freie Märkte, freier Handel und Investitionen, und Freiheit für das US-Kapital, zu tun, was es will, wo es will und wann immer es will. Während seine Streitkräfte einen brutalen kolonialen Besatzungskrieg führen und dabei Irak in einen neoliberalen Spielplatz für US-Unternehmen umwandeln, eine Hölle auf Erden für Iraker, einen marktorientierten Vorzeigestaat zur Nachahmung für andere Länder des Mittleren und Nahen Ostens, ist die Handelspolitik der USA in der gesamten Region militärisch auf dem Vormarsch.

Im Mai 2003 verkündete Bush Pläne für die Schaffung einer US-amerikanisch-mittelöstlichen Freihandelszone (MEFTA) bis 2013. Die US-Handelsagenda für den Mittleren und Nahen Osten ist angeblich eine „Schritt-für-Schritt-Einfahrt” zu „engeren Handels- und Wirtschaftspartnerschaften mit den USA. Die USA planen die Integrierung einer Reihe von bilateralen Freihandelsabkommen (FTAs) in eine regionale Freihandelszone.

Der US-Handelsminister Bob Zoellick, der sich kürzlich selbst zum Experten für den Mittleren und Nahen Osten ernannt hat, sagte bei einem speziellen Treffen des WEF (World Economic Forum) in Jordanien im Juni 2003, dass der Islam und seine Geschichte und Kulturen des Mittleren und Nahen Ostens völlig kongruent seien mit einer neoliberalen Wirtschaft, die Region aber vom Weg abgekommen sei.

Nun - Dank dem Herrn (und gib die Munition weiter) - ist die US-Kavallerie zur Rettung eingetroffen und „erweckt eine pulsierende Vergangenheit wieder zum Leben“. Zoellick behauptete: „Wiederaufbau und -öffnung des Irak sind eine Chance zur Veränderung - eine Gelegenheit für die Völker der arabischen Welt zu fragen, warum ihre Region, einst ein Kerngebiet des Handels, weitgehend vom Gewinn dieses modernen Zeitalters der Globalisierung ausgeschlossen wurde.“

Denken wir also daran, indem mehr und mehr Iraker von den US-geführten Kräften ermordet, verstümmelt, gefoltert und missbraucht und ihre Häuser, Moscheen und Nachbarschaften zu Schutt gemacht werden, ist das Teil „einer Chance zum Wandel“.

Die US-Handelsagenda für die Region beinhaltet:

– Unterstützung einer WTO-Mitgliedschaft für „friedliche” Länder in der Region, die um sie nachsuchen;

– Angebot zu Verhandlungen über Rahmenabkommen für Handel und Investitionen (Trade and Investment Framework Agreements, TIFAs), die einen Rahmen für expandierenden Handel schaffen und noch ungeklärte Probleme lösen. TIFAs legen das Fundament für umfassende FTAs. Diese werden „die Teilnahme des privaten Sektors via Wirtschaftsräten fördern, die die Handelsagenda vorwärts treiben und uns helfen, die besonderen Probleme der Unternehmen anzugehen“;

– Angebot zu Verhandlungen über bilaterale Investitionsabkommen (Bilateral Investment Treaties, BITs);

– Angebot zu Verhandlungen über umfassende FTAs. Diese werden „alle Handelsschranken über alle Sektoren hinweg zu beseitigen - mit dem Ziel, die bilateralen FTAs in ‚subregionale’ FTAs auszuweiten, indem andere interessierte und qualifizierte Länder in die sicheren Häfen existierender Freihandelsabkommen eingebunden werden“. Marokko wäre die Nahtstelle für den Maghreb, Bahrain für die Golfregion;

– Vereinigung derselben in der MEFTA;

– Erhöhung von finanzieller und technischer Hilfe, verbunden mit dem Bemühen der Länder um Wirtschafts- und Handelsreformen.

„Indem viele Freihandelsinitiativen verfolgt werden, schaffen die USA einen ‚Wettbewerb für Liberalisierung’, der als Hebel für Offenheit in allen Verhandlungen wirken soll und Erfolgsmodelle etabliert, die an vielen Fronten eingesetzt werden können und der eine neue politische Dynamik entwickelt, die Freihandel in die Offensive drängt“, behauptete Zoellick diesen März.

Die bilaterale Handels- und Investitionsstrategie der USA im Mittleren und Nahen Osten erinnert zweifelsohne an eine Offensive. Diesen Februar schloss Washington mit den Regierungen von Jemen und Kuweit TIFAs ab. Im März unterzeichneten die USA TIFAs mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (UAE) und Katar, und schlossen mit Marokko Verhandlungen über ein FTA ab. Ebenso fand die zweite Runde von FTA-Verhandlungen mit Bahrain statt.

Washington hat schon TIFAs mit Algerien(Juli 2001), Bahrain (Juni 2002), Ägypten (Juli 1999), Saudi-Arabien (Juli 2003) und Tunesien (Oktober 2002) abgeschlossen. Außerdem bestehen BITs mit Ägypten, Marokko und Tunesien, die in den frühen 1990ern in Kraft traten und seit 2001 ein BIT mit Bahrain.

1985 unterzeichneten die USA ein FTA mit Israel (als Ariel Sharon Industrie- und Handelsminister war), außerdem bestehen ein FTA und BIT mit Jordanien.

Beim bilateralen Handel besteht innerhalb der Region ein gewisser Wettbewerb um Begünstigungen von den USA. Kuwait bemüht sich, anstelle von Bahrain und Dubai das regionale Finanzzentrum zu werden. Im Februar pries der kuwaitische Minister für Handel und Industrie Abdullah Abdul Rahman Al-Taweel US-amerikanischen Wirtschaftsvertretern Kuwait an und verkaufte es als idealen Ausgangspunkt für ein US-Engagement in Irak. Kuwait tritt nun auch als Stellvertreter der [Interessen] der USA bei der OPEC auf und widersetzte sich der jüngsten Entscheidung zur Senkung der Ölförderung. Außerdem verabschiedete es vor kurzem ein Gesetz über ausländische Investitionen, das Investoren aus Übersee erlaubt, ihre eigenen Unternehmen in Kuwait zu 100 Prozent zu besitzen.

Andere Länder der Region haben sich ausländischen Investitionen geöffnet und in unterschiedlichem Ausmaß Staatsunternehmen privatisiert, was aber nicht ohne Widerstand und Kontroversen abging. Der jüngst wieder gewählte algerische Präsident Abdel Aziz Bouteflika versprach mehr Privatisierungen und Joint Venture-Partnerschaften. Er sagte, Algerien müsse „anfangen, die Wirtschaft im Kontext der beschleunigten Globalisierung auf die Ära ‚nach dem Öl’ vorzubereiten“. Die algerischen Gewerkschaften sind gegen diese Politik und die sie umgebende Geheimhaltung. Zu den Gegenmaßnahmen gehörte auch ein zweitägiger Generalstreik im Februar 2003, der praktisch das ganze Land lahm legte.

US-Unternehmen wollen Deals, die die Märkte öffnen und Regierungen zu Deregulierungen und Privatisierungen verpflichten. Und, natürlich, wollen sie NAFTA-plus-Garantien - einschließlich Regelungen zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investoren und Regierung, die gegen Regierungen angewendet werden können für alle Maßnahmen und Unterlassungen, die sich nach Meinung der Unternehmen negativ auf ihre Investitionen auswirken.

Sie wollen den Dienstleistungssektor und die Öffentliche Beschaffung öffnen und versuchen, strengere Regeln für Geistige Eigentumsrechte als die der WTO zu erreichen. In der Leitung der US-Bahrain-FTA-Koalition sitzen Lionel Johnson von der Citigroup und William Rice von ALCOA, in der Leitung der US-Marokko-FTA-Koalition sitzen George Pickart von CMS Energy und Laura Lane von Time Warner Inc. CMS ist einer der Hauptinvestoren auf dem Elektrizitätsmarkt von Marokko, während ALCOA einen beträchtlichen Anteil an der Aluminum Bahrain Company (ALBA) besitzt.

Doch die US-Handelsagenda wird hauptsächlich von geopolitischen Interessen bestimmt, nicht nur von Handels- und Wirtschaftsinteressen. Die Zahlen sind sicherlich nicht gerade berühmt. Im Jahr 2002 exportierten die USA zum Beispiel Waren im Wert von 366 Millionen US-Dollar in den Jemen, während sie Waren im Wert von 246 Millionen US-Dollar aus dem Jemen importierten.

Dieses Jahr exportierten die USA Waren im Wert von insgesamt 419,2 Millionen US-Dollar nach Bahrain, während Exporte aus Bahrain in die USA einen Wert von 395,1 Millionen US-Dollar ausmachten.

Ein TIFA, BIT, oder FTA mit den USA ist ganz sicher ein Zeichen dafür, dass Washington die jeweilige Regierung als einen Verbündeten betrachtet.

Nachdem die algerische Regierung 2002 ihre Unterstützung für den „Krieg gegen den Terror” zugesichert hatte, verkündeten die USA, dass sie ihre militärische Hilfe für und Waffenverkäufe an Algerien für seinen Kampf zuhause gegen den Terror erhöhen würden. Seit 1981 ist Ägypten die Gastgeber für die alle zwei Jahre stattfindende Operation Bright Star - die sich zur größten multilateralen militärischen Übung, mit Teilnahme der USA und anderer bewaffneter Kräfte, entwickelt hat.

Kuwait, dem jüngst von Washington der Status eines wichtigen nicht-NATO-Alliierten verliehen wurde, war der Ausgangspunkt für die Invasion in Irak. Die 5. US-Flotte hat ihr Hauptquartier in Bahrain. Katar war im November 2001 Gastgeber der Doha-Ministerrunde der WTO und beherbergt das Zentralkommando der US-Streitkräfte.

Die nicht-Teilnahme an dem Wirtschaftsboykott gegen Israel ist eine Vorbedingung für Verhandlungen zu einem FTA mit den USA. Diese haben Einwände gegen die WTO-Mitgliedschaft von Ländern, die Israel weiterhin boykottieren, erhoben.

Im März 2001 sagte Timothy Deal, leitender Vizepräsident des US Council for International Business (USCIB), einem Finanzausschuss des Senats, dass die Hauptattraktion des FTA zwischen den USA und Jordanien „der Beitrag sei, den es zum Friedensprozess im Mittleren und Nahen Osten leisten könne”.

Bei einem Treffen der WTO in Genf im Februar unterstützten die USA einen Antrag, Irak bei der WTO einen Beobachterstatus einzuräumen, während sie - zum 15. Mal - den Antrag Irans in derselben Sitzung ablehnten, ein leuchtendes Beispiel für die Doppelstandards der USA im weltweiten Handel. Gemäß den Regeln der WTO kann jeder Staat eines Zollgebiets, der „volle Autonomie in seinen Außenhandelsbeziehungen besitzt“, den Antrag auf Mitgliedschaft stellen. Irak gehört ganz klar nicht in diese Kategorie, weil Wirtschaft und Politik von den USA kontrolliert werden - aber das kümmert die WTO anscheinend nicht.

Dann gibt es da noch Ägypten. Im Mai 2003 geriet Zoellick ins Schwärmen und sagte, „Ägypten sei offensichtlich das Herz der arabischen Welt... Es wird nicht einfach sein, aber wir werden den Anreiz eines Freihandelsabkommens dazu benützen und versuchen, ihre Reformen zu fördern.“ Wochen später - nachdem Ägypten aus der von den USA angeführten Klage gegen das de-facto-Moratorium der EU gegen genveränderte Organismen ausgeschert war - erklärte Zoellick schmollend, dass die USA keine Verhandlungen über ein FTA führen würden mit einem Ägypten, das „einiges zu erledigen habe“.

Während die USA zwar verneinten, dass Ägyptens Kehrtwendung in Sachen WTO/GMO der Grund dafür war, statuierten sie doch ein Exempel am größten Land der Region - eine Warnung an andere, Washington nicht zu verärgern. Ahmed Ghoneim, ein Gelehrter der Universität von Kairo, machte darauf aufmerksam, dass eine „Ameise” wie Ägypten versuchen sollte, einen „Kampf zwischen Elefanten“, EU/USA, „von Anfang an zu vermeiden. Beide Elefanten wurden sauer.” Ein ägyptischer Beamter sagte einem Reporter, dass Ägypten nicht wegen des GMO-Moratoriums gegen Europa in den „Krieg” ziehen könne, da 40 Prozent des ägyptischen Handels mit der EU abgewickelt würden.

Europäische Regierungs-, Unternehmens-, Handels- und politische Interessen in der Region sind weiterhin groß und die EU übt Druck aus auf die Regierungen, ihre Wirtschaft umzustrukturieren und zu öffnen. Aber viele haben das Gefühl, dass die Leistungen des „Barcelona-Prozesses” der EU, durch den diese versucht, die Mittelmeerländer in wirtschaftliche und politische Reformen einzubinden und bilaterale und regionale Handels- und Hilfsbeziehungen aufzubauen, ohne Reiz sind.

In einer Region, die stark von Öl und Gas abhängig ist, geht die Privatisierung in diesem Sektor - speziell der Upstream Production - nur langsam und kontrovers vonstatten, selbst unter den Regierungen, die offenbar auf Marktreformen festgelegt sind.

Die USA hoffen, dass die gewaltsame Umbildung von Irak in eine neoliberale Spielwiese für US-Unternehmen ein Beispiel für das politische Milieu schaffen wird, das ihrem Willen nach in der Region vorherrschen soll. Die erzwungene Privatisierung des irakischen Ölsektors, der Raffinerien, Pipelines und der dazugehörigen Infrastruktur könnte ein Modell sein für Privatisierungen durch andere OPEC-Länder, wodurch die Vorherrschaft des Kartells über den Energiemarkt geschwächt würde. Es würde auch den Druck auf die Regierungen des Mittleren und Nahen Ostens verstärken, diesen Sektor für ausländische Unternehmen zu öffnen.

Laut Zoellick, der Marokko als einen „guten Freund” beschrieb, zeigt währenddessen das kürzlich abgeschlossene FTA zwischen Marokko und den USA, dass Washington „fest entschlossen ist, tolerante, offene und erfolgreichere moslemischen Gesellschaften zu unterstützen“. Außerdem dient dieser Abschluss als Modell für Verhandlungen mit anderen Ländern im Mittleren und Nahen Osten und Nordafrika und als Anstoß für eine Reform der inländischen Märkte für den freien Markt.

Von einem Freihandelsabkommen mit der EU war Marokkos Landwirtschaftssektor weitgehend ausgenommen worden. Aber im Rahmen des FTAs mit Washington bekommt die US-amerikanische Agroindustrie zollfreien Zutritt, was den Lebensunterhalt marokkanischer Bauern bedroht, von denen 40 Prozent als Subsistenzbauern überleben. Mais und Sojabohnen aus den USA sind schon auf den marokkanischen Markt vorgedrungen.

Das US-amerikanisch-marokkanische FTA öffnet den Dienstleistungssektor Marokkos für US-Investoren. Diese kommen unter anderem aus den Sektoren Telekommunikation, Computer und damit verbundene Dienstleistungen, Tourismus, Energie, Transport, Finanzdienstleistungen, Versicherungen und den Unterhaltungssektor.

Da die Regeln in Bezug auf Geistige Eigentumsrechte strikter sind als die der WTO, könnte das US-amerikanisch-marokkanische FTA den Zugang zu Medikamenten bedrohen. In dem Abkommen wird die Dauer des Patentschutzes von 20 auf 30 Jahre verlängert. Das FTA bedroht das Überleben von Marokkos Generikaindustrie, die tausende Arbeitsplätze bietet und dem Gesundheitsministerium Millionen Dirham pro Jahr sparen hilft.

Die marokkanische Organisation zur AIDS-Bekämpfung Association de Lutte contre le SIDA (ALCS) warnte davor, dass das FTA ein „einen ernstzunehmenden Präzedenzfall” setzt, „für den die Länder des Südens Marokko verantwortlich machen werden, aber diese Länder werden weiterhin für den Zugang zu generischen Medikamenten kämpfen.“

Das Industry Functional Advisory Committee on Intellectual Property Rights for Trade Policy Matters (zu ihm gehören Vertreter der US-amerikanischen biotechnischen und pharmazeutischen und Infotainmentunternehmen) der US-Regierung konstatierte frohlockend, dass das FTA zwischen Marokko und den USA das „fortschrittlichste [Geistige Eigentumsrechte]Kapitel aller bisher verhandelten FTAs enthalte“.

Chadwane Bensalmia, der für die in Casablanca erscheinende Zeitschrift Tel Quel schreibt, ist besorgt darüber, dass, neben den Auswirkungen auf Marokkos Landwirtschaft und pharmazeutische Industrie, die Amerikaner Marokkos Kulturindustrie vernichten werden. Das Abkommen zu akzeptieren bedeutet seiner Meinung nach „die Aufgabe unserer Identität“.

Bushs Handelsagenda für den Mittleren und Nahen Osten soll die Invasion und Besetzung von Irak versüßen und die fortgesetzte Unterstützung der USA für Israel - das weiterhin die einzige Nuklearmacht der Region ist, und der illegale Besatzer von palästinensischem Land. Ungeachtet dessen, ob eines der Abkommen vor November den Kongress passieren wird, wird Bush den amerikanischen Wählern erzählen, dass Krieg und Freihandel die Welt zu einem sichereren Ort machen werden. Aber seine mit-uns-oder-gegen-uns-Welt bietet Rekolonisierung durch das US-Kapital für alle - mittels bewaffneter Aggression gegen „Feinde“ oder radikale Handels- und Investitionsabkommen mit „guten Freunden“.

Übersetzt von: Eva-Maria Bach